Während Kanzler Scholz ein »Wirtschaftswunder« verspricht, ist das Land in der weltweiten Konjunkturtabelle auf den letzten Platz abgerutscht. Die Unternehmen warten auf Reformen, doch die Ampel erzeugt Stillstand statt Aufbruch
Während Kanzler Scholz ein »Wirtschaftswunder« verspricht, ist das Land in der weltweiten Konjunkturtabelle auf den letzten Platz abgerutscht. Die Unternehmen warten auf Reformen, doch die Ampel erzeugt Stillstand statt Aufbruch
Das sieht als Außenstehender leider wirklich oft so aus.
Die Frage ist halt was man machen kann. Härter auf den eigenen Positionen beharren führt schnell zum Platzen der Koalition und dann haben wir die CDU nochschneller wieder an der Macht.
Ist glaub nur schwer zu verkaufen, wenn man schon vor der Verhandlung kommuniziert, dass die eigenen Forderungen sich nicht durchsetzen lassen, dann mit einem Kompromiss startet, der schon recht unbequem ist und dann nach ein paar Wochen erklären muss, dass auch das nicht genug war und es noch weniger der eigenen Vorstellungen umsetzen lassen.
Finde es zwar gut, dass man einen Stillstand versucht zu vermeiden, aber so wirkt dann der erste Kompromiss schon wie die Position der Partei. Zudem wird dadurch zu wenig kommuniziert, weshalb sich das nicht durchsetzen lässt und welche Kompromisse geschlossen wurden. Oder das wird nur von der Presse nicht wirklich weitergetragen.
Das sehe ich ähnlich, verstehe es aber immer noch nicht so ganz. In vielen Interviews, die ich mit ihm höre scheint er die Themen wirklich größtenteils durchdrungen zu haben, wirkt klug mit gut durchdachten Ideen. Hat meiner Meinung nach das richtige Ziel vor Augen und bringt laufend (als einer der wenigen) gute Ideen und die dicken Bretter (Heizungen) auf die Tagesordnung.
Das man sich dann aber in Verhandlungen wiederholt derart abziehen lässt, da bleibt doch ein fader Beigeschmack zurück. Ich würde gerne mal wissen wie es bei so Verhandlungen zugeht, quasi fly on the wall.
Bei Habeck glaube ich tatsächlich, dass er genau weiß, dass hinsichtlich Klimaschutz nichts passieren wird, wenn er diese Kompromisse nicht schließt. Die Ampel ist die Koalition, mit der die Grünen das ambitionierteste Klimaschutzprogramm durchsetzen können. Wenn man die Koalition platzen lässt, verliert man wieder mindestens ein wichtiges Jahr und hat danach vermutlich eine schlimmere Regierung. Leider scheint die FDP diese Schwäche erkannt zu haben und nutzt das extrem aus und die SPD hat auch keinerlei Ambitionen in der Richtung.
Andere Erklärungen ergeben keinen Sinn dafür, dass die Grünen beim Heizungsgesetz drei Mal Zugeständnisse machen mussten. Die scheinen gerade nach dem “besser als nichts”-Prinzip zu agieren.
Vermutlich hast du Recht. Unfassbar blöde Zwickmühle, da sie ja so auch Teile ihres Wahlerpotentials, die helfen könnten beim nächsten Mal weniger Kompromisse eingehen zu müssen, verprellen. Ich würde mir aber dann irgendwie mehr Populismus und offene Bühne von den Grünen wünschen. Zum Beispiel wie das Veto von Lisa Paus, einfach ein power move meiner Meinung nach. Was dann nachverhandelt wurde ist natürlich nicht der Rede wert.
Ja, mehr Populismus würde linken Parteien wirklich gut tun. Man kann das ja faktenbasiert machen im Gegensatz zur Rechten. Aber die Themen weiter so dilettantisch an die Bevölkerung bringen, wie es derzeit der Fall ist, kann nicht der richtige Weg sein.