Ich hab mal einen Satz rausgenommen und das Thema rausgenommen. So oder so ähnlich wird immer wieder über Politik in vielen Bereichen gesprochen, nicht nur wenn es um Klimaschutz geht. Auch in der Netzpolitik z.B. wird diese Art zu regieren hingenommen. Das war während der CDU Regierungen so, das ist während der Ampel so. Das wäre unter einer Regierung mit AfD Beteiligung sicher noch schlimmer.
Die bisherige XXXbilanz der Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist daher eine Katastrophe. Das sagen nicht (nur) wir Aktivist*innen, sondern unabhängige Wissenschaftler*innen genauso wie der von der Regierung selbst bestellte Expertenrat. Der bewertet die aktuelle XXXpolitik als “ungenügend”. In der Schule wäre das eine glatte Sechs.
Ob es nun um Klimaschutz, Überwachungsgesamtrechnung, Chatkontrolle, Vorratsdatenspeicherung, oder irgendwas anderes geht, das ist doch so als Regierungsstil nicht haltbar oder? Wie verbessert man sowas denn?
Ganz abgesehen davon, dass ich das tote Pferd nochmal treten wollte… Klimaschutz läuft natürlich immer noch kacke.
Um ein bekanntes Zitat von Churchill zu verhunzen: Die aktuelle Koalition ist die beste aller schlechten Regierungen.
Im Ernst: Alles, was da sonst noch dilletiert, wäre noch wesentlich übler. Und da muss man, siehe auch die anderen Kommentare, der aktuellen Koalition, vor allem den Grünen, zugute halten, dass sie (trotz FereinDerPorschefahrer, die außer Brutalopposition in der Regierung nicht auf die Kette bekommen) echt noch was wuppen.
Dass alle aktuelle Politik vor allem beim Klima zu spät und zu wenig ist, liegt eindeutig nicht an den aktuellen Akteuren - das Klima wurde schon vor 40 oder mehr Jahren so hart verkackt, dass es nicht mehr zu retten ist.
Nun man gehe ein paar Jahrzehnte zurück, damals hat auch rot/grün versucht zu retten was zu retten war nach zig Jahren "Kohl-Salat.“ Geblieben sind Reformen auf denen sich Merkel wiederum ewig ausruhen konnte und teils den Ruhm erntete, nur der Spott für hartz4 und Fischers Kriegsentscheidung sind geblieben.
CDU und AfD werden sich dann für das verhindern von Wärmepumpen oder sowas feiern lassen.